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"Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) soll ab Mitte 2012 die Stabilität der Eurozone sichern und ist ein geplanter Teil der umgangssprachlich als „Euro-Rettungsschirm“ bezeichneten Maßnahmenpakete. Die ESM-Unterstützungsregelung der Mitgliedstaaten der Eurozone soll dazu dienen, „Staatspleiten“ in der Eurozone aufgrund der Überschuldung von Staatshaushalten einzelner Mitgliedsstaaten und deren negative Folgen für die Gemeinschaftswährung Euro abzuwenden. Sie ist als Ablösung der vorläufigen Maßnahmen des Euro-Rettungsschirms unter Beibehaltung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) geplant.[1]"
Soweit das Zitat aus Wikipedia.de
Was hat es mit diesem ESM nun auf sich? Aufschluss darüber gibt folgendes Video:
Wir halten also fest: es wird eine europäische Institution geschaffen, deren Mitglieder nicht gewählt sond irgendwie bestimmt werden. Der ESM und die Mitglieder genießen Immunität, können aber selbst gegen die Staaten klagen. Die Schriftstücke des ESM sind geheim und müssen nicht offengelegt werden. Die Mitglieder werden nicht gewählt.
Hier schaffen die europäischen Staaten eine autonome Organisation und liefern sich selbst aus.
Man fragt sich, ob unsere Regierung und die Abgeordneten den Verstand verloren haben. Das erinnert stark an das Ermächtigungsgesetz Hitlers, das damals mit der Mehrheit der Zentrumspartei, dem Vorläufer der CDU durchs Parlament gepeitscht wurde. Als das gesetz in Kraft war, dauerte es damals kein jahr bis die Demokratie abgeschafft war.
Der Ökonom Max Otte kritisierte die geplante europäische Regelung für einen Stabilisierungsmechanismus zur Euro-Absicherung und die Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Milliardäre und Oligarchen - das sind die Akteure, die wir ,retten'.
